Impressionen zweier Tage guter Gespräche
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Video der SPD-Bundestagsfraktions Tour „Gekommen, um zu hören!“

„Gekommen, um zu hören!“ lautet seit einigen Wochen das Motto der Bus-Tour der SPD-Bundestagsfraktion. Dienstag und Mittwoch machte der rote Bus Station in Spremberg, Forst und Cottbus. Bei kühlen Getränken oder dem nachmittäglichen Kaffee gab es viele Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Getreu dem Motto: Kommen Sie nicht zu uns, kommen wir raus zu Ihnen. Ein tolles Konzept für gute Gespräche. Hier ein paar Impressionen… #SPDbtgvorOrt

Zuhören in Forst und Cottbus
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Impressionen vom zweiten „Gekommen, um zu hören“-Tag der SPD-Bundestagsfraktion in meinem Wahlkreis. Rente, Klimaschutz, Pflege und die bessere Bezahlung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern waren dabei einige der Themen in Forst und Cottbus, die Bürgerinnen und Bürger angesprochen und mit mir besprochen haben. Toll fand ich auch, dass einige junge Menschen die Chance genutzt haben, der Bundespolitik etwas mit auf den Weg zu geben. Natürlich bin ich nicht nur bei solchen Terminen ansprechbar, sondern jederzeit über meine täglich besetzten Bürgerbüros in Forst, Spremberg und Cottbus. Die bächste Bürgersprechstunde findet am 20.6. von 9 bis 13 Uhr in meinem Spremberger Büro statt. #SPDbtvorOrt

Raus zu den Menschen in Spremberg
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Raus zu den Menschen: Am Bullwinkel in #Spremberg heißt es heute „Gekommen, um zu hören!“. Am Infomobil der SPD-Bundestagsfraktion komme ich noch bis 13 Uhr mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch über die Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen, und ich informiere über unsere Arbeit in Berlin. Das alles bei sonnigem Wetter bei kühlen Getränken. Morgen früh machen wir dann Station in Forst und am Nachmittag in Cottbus. #SPDbtvorOrt

Zum Thema: CO2-Abscheidung
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Zu dem heutigen Artikel in der LR: „CO2-Abscheidung für die Klimarettung?“ weise ich auf meinen Diskussionsbeitrag in der Bundestagssitzung am 10.07.2017 hin, in dem ich von der Notwendigkeit der CO2-Abscheidung, der stofflichen Verwertung und Speicherung gesprochen habe.

„Wir werden – das garantiere ich Ihnen – in der nächsten Wahlperiode darüber zu reden haben, weil die Evaluierung des von CDU/CSU und FDP auf den Weg gebrachten CCS-Gesetzes ansteht, wo es ja auch um die Opt-out-Regelung geht.
Wir werden nicht daran vorbeikommen, in Deutschland darüber nachzudenken, was wir mit dem abgeschiedenen CO2 aus industriellen Prozessen machen sollen. Stoffliche Verwertung: Ja. Das wird aber nicht reichen. Wir werden auch darüber nachdenken müssen, ob wir die CCS-Technik nicht in ganzheitlicher Art und Weise anwenden und dabei Untergrund nutzen. Wo Gas drin war, kann auch wieder Gas hinein. Das wäre ein wichtiger Beitrag auch für alle anderen in der Welt, die derzeit noch 7 Milliarden Tonnen Kohle fördern und verstromen, um ihre Investitionen dann in CO2 -Treibhausgasfreiheit zu stecken.“

Mehr hier auf meiner Homepage

Strukturwandel und Eckpunktepapier bestimmen Energietag
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Heute fand an der BTU Cottbus-Senftenberg auf dem Campus in Cottbus der 21. Brandenburger Energietag statt. Die Diskussionen und Gespräche waren überlagert vom Strukturwandel in der Region und dem von der Bundesregierung beschlossenem Eckpunktepapier, welches jetzt auf dem Tisch liegt. Es ging aber auch um Chancen und Möglichkeiten für unsere Region und die Möglichkeiten die sich aus der Sektorenkopplung (Vernetzung der Sektoren der Energiewirtschaft sowie der Industrie als auch des Mobilitätssektors) für unsere Region ergeben können.

Übrigens den Strom für diesen Facebookpost konnte ich direkt vor Ort auf einem Fahrrad strampelnd selbst produzieren 😉

Ein guter Tag für Neuhausen und die Lausitz
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Ulrich Freese, MdB während seiner Festrede beim ersten Spatenstich am Verkehrslandeplatz Neuhausen
Ulrich Freese, MdB während seiner Festrede beim ersten Spatenstich am Verkehrslandeplatz Neuhausen

Heute wurde am Verkehrslandeplatz Neuhausen der erste Spatenstich für den Bau einer modernen luftfahrttechnischen Wartungs-, Forschungs- und Reparaturhalle der Global Aviation Industries GmbH vollzogen.

Erster Spatenstich am Verkehrslandeplatz Neuhausen am 23. Mai 2019
Erster Spatenstich am Verkehrslandeplatz Neuhausen am 23. Mai 2019

Seit zweieinhalb Jahren kenne ich den Investor, habe Vor-Ort-Termine mit Staatssekretär Hendrik Fischer organisiert und unzählige Gespräche geführt, damit die Investition möglich wird.
Nun fehlt noch die befestigte Landebahn, aber daran arbeiten auch viele, die mit mir gemeinsam am gleichen Seilende ziehen.

 

BPA-Besuchergruppe im Bundestag
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Uli Freese mit der BPA-Besuchergruppe vom 22. Mai 2019
Uli Freese mit der BPA-Besuchergruppe vom 22. Mai 2019

In dieser Woche besuchten mit zum bereits dritten Mal in diesem Jahr 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürgers aus meinem Wahlkreis in Berlin. Bei dieser zweitägigen Fahrt organisiert das Bundespresseamt ein interessantes und spannendes Programm im politischen Berlin. Neben Besuchen in Ministerien, Museen und Ausstellungen steht natürlich auch ein Besuch im Deutschen Bundestags bei mir als einladendem Abgeordneten auf dem Programm.

Gestern habe ich meine Besuchergruppe dann im Reichstagsgebäude zu einer einstündigen Diskussion getroffen. Dabei standen Themen wie das Eckpunktepapier des Strukturstärkungsgesetzes, eine CO2 Steuer und CO2 Zertifikate und die Rekultivierung der Tagebaue sowie eine Attraktivitätssteigerung des ÖPNV im Fragenkatalog meiner Gäste. Besonders erfreut war ich auch von Fragen der jungen Besucher, die sich zum Beispiel für Digitalisierung in den Schulen interessiert haben.

Besonders erfreut war ich darüber, dass ich gleich zwei Präsente überreichen durfte. Frau Dubian war meine 700. Besucherin in der aktuellen Wahlperiode und Lina Diedler feierte gestern in Berlin ihren 15. Geburtstag.

Livetalk bei Radio Cottbus zum Eckpunktepapier
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Archiv-Foto: Uli Freese am 5. Mai 2016 beim Besuch des Kraftwerks Schwarze-Pumpe

Heute Morgen habe ich mit Radio Cottbus-Morgenmoderator Tobi Müller über das Eckpunktepapier zum Strukturänderungsgesetz der Bundesregierung, den Kohleausstieg, den von Dietmar Woidke geforderten Staatsvertrag und die Wichtigkeit von Forschungseinrichtungen für unsere Region – an deren Ansiedlung mein Bundestagskollege Thomas Jurk maßgebliche Anteile hatte – gesprochen. Das Interview in voller Länge:

(Quelle: Radio Cottbus)

Diskussion zur Zukunft der Kohle in Schwarze Pumpe
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Am Dienstagnachmittag luden die IGBCE Vertrauensleute des Tagebau Welzow-Süd die Kolleginnen und Kollegen zur Diskussion über Zukunft der Kohleförderung und -verstromung in der Lausitz in das Suhler Klubhaus in Schwarze Pumpe ein.

Ute Liebsch – IGBCE Bezirksleiterin, Uwe Teubner – Konzernbetriebsratsvorsitzender der LEAG und ich diskutierten mit den Kolleginnen und Kollegen die Ergebnisse der „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) und ihre Auswirkungen auf die Strukturentwicklung in Lausitz in den kommenden Jahren.

Ich informierte die Kolleginnen und Kollegen, aus erster Hand, über die in der vergangenen Woche durchgeführte Expertenanhörung des Wirtschafts- und Energieausschusses im Deutschen Bundestag und die Eckpunkte des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ der Bundesregierung.

Ich wiederholte meine Kritik, dass z.B. die Länder die Strukturmittel des Bundes kofinanzieren sollen und Sicherungsmaßnahmen für Arbeitnehmer fehlen, wie im Bericht der KWSB aufgeführt, um nur einige Aspekte zu nennen.

Bereits vor Beginn der Veranstaltung und im Anschluss daran, war ausgiebig Gelegenheit mit den Kolleginnen und Kollegen bei einer Bratwurst intensiv zu diskutieren.

Vielen Dank an den Vertrauensleutekörper des Tagebau Welzow-Süd um Olaf Schulze für die Einladung. Gern können wir diese Diskussionsrunde in der Zukunft wiederholen.

LR: „Alle brauchen plötzlich Strukturhilfen“
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Die Lausitzer Rundschau berichtet heute über die inzwischen geweckten Begehrlichkeiten nach den Millionen aus dem Strukturwandel-Etat aus Bayern oder Mecklenburg-Vorpommern.

Ulrich Freese, SPD-Bundestagsabgeordneter aus der Lausitz und langjähriger Funktionär der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) kritisiert, dass der umfangreiche Anhang des Abschlussberichts der Kohlekommission im Entwurf der Eckpunkte weitgehend unberücksichtigt bleibt. „Dabei hätten viele Beteiligte an der Kommission dem Bericht letztlich nur zugestimmt, weil es den Anhang mit zahlreichen konkreten Kompensationsmaßnahmen in den Revieren gegeben hat“, sagt Ulrich Freese.

(Quelle: Lausitzer Rundschau)

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