Meine Bundestagsrede zum Landwirtschafts-Haushalt
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Ulrich Freese während der Rede am 5. Juli 2018 (Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

In der aktuellen Haushaltswoche beriet der Bundestag heute in zweiter Lesung den Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (Einzelplan 10) in Höhe von 6,02 Milliarden Euro. Nach Abschluss der Beratungen stehen dem BMEL in diesem Jahr rund 17 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr zur Verfügung.

Das sind gute Nachrichten für etwa 11 Millionen Kinder in Deutschland, da damit Gelder beschlossen wurden, durch die das Essen für Kinder besonders in Kitas und Schulen in ganz Deutschland gesund und lecker werden soll. Mit dem Landwirtschaftshaushalt für 2018 stellt der Bund insgesamt etwa 100 Mio. Euro für die ländliche Entwicklung zur Verfügung. Das ist eine gute Grundlage, um die Lebensqualität in ländlichen Regionen zu verbessern. Sie sollen für die Zukunft gut ausgerüstet sein und gleichwertige Lebensverhältnisse zur Stadt bieten können. Im Bereich Landwirtschaft soll die Hard- und Software so optimiert werden, dass intelligente Steuerungen gewinnbringend weiter ausgebaut werden können.

Meine heutige Bundestags-Rede als SPD-Berichterstatter für den Landwirtschaftshaushalt:

(Video-Quelle: Deutscher Bundestag)

 
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Traditioneller Steinitzer Bergmannstag 2018
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Der traditionelle Steinitzer Bergmannstag 2018

Glückauf: Heute wurde der traditionelle Steinitzer Bergmannstag 2018 auf dem Steinitzhof begangen. Landesweit wird übrigens immer am ersten Sonntag im Juli der Bergarbeiter gedacht, in Steinitz traditionell mit einem Gottesdienst zu Ehren der heiligen Barbara. Danach wurde auf auf dem Festplatz gefeiert, natürlich in passender Bergmannstracht.

Bundestagsbesuch als Dankeschön
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Seit vielen Jahren unterstütze ich die tolle Arbeit des Ronald McDonald Elternhauses in Cottbus. Im vergangenen Jahr habe ich deshalb für eine Tombola Berlinbesuche als Preise zur Verfügung gestellt, um die besondere Arbeit besonders zu würdigen. Deshalb hat es mich sehr gefreut, dass mit Ursel Kretschmer, die selbst seit zwei Jahren ehrenamtlich im Elternhaus mitarbeitet, einer der Tombolapreisträger aus dem Bereich der Mitarbeiter kam. Gestern konnte ich sie gemeinsam mit ihrem Mann in Berlin begrüßen. Nach der Teilnahme an einer Plenarsitzung und einer Führung durchs Paul-Löbe-Haus und den Reichstag inklusive Kuppelbesuch habe ich das Ehepaar Kretschmer zu einem gemeinsamen Mittagessen in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft getroffen. Dort blieb viel Zeit für ein Gespräch u.a. über die Arbeit im Elternhaus sowie einige politische Themenbereiche.

Heute werde ich übrigens am Geburtstags-Sommerfest zum 15-jahrigen Bestehens des Ronald McDonald Elternhauses Cottbus teilnehmen.

Gedankenaustausch zweier Lausitzer
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Der Lausitz-Beauftragte des Ministerpräsidenten Dr. Klaus Freytag im Gespräch mit Uli Freese

Beim Sommerfest der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft habe ich Dr. Klaus Freytag, den Beauftragten des Ministerpräsidenten für die Lausitz, zu einem intensiven Gedankenaustausch über die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung der Bundesregierung getroffen. Dabei ging es neben der Entscheidungen, die dort auf den Weg gebracht werden soll, auch um weitere Notwendigkeiten in der Lausitz zur Ermöglichung einer vernünftigen strukturellen Entwicklung. Dazu haben wir einen tief- und hintergründigen Gedankenaustausch geführt.

PM: Haushaltsauschuss beschließt Landwirtschaftshaushalt für 2018
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Essen als ein Stück Lebensqualität für jeden in Deutschland, lebenswerte ländliche Räume und ein ‚Upgrade‘ in der Landwirtschaft.

Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter für den Landwirtschaftshaushalt

Gute Nachrichten für etwa 11 Millionen Kinder in Deutschland: Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat heute in der abschließenden Bereinigungssitzung im Bereich Landwirtschaft Gelder beschlossen, durch die das Essen für Kinder besonders in Kitas und Schulen in ganz Deutschland gesund und lecker werden soll.

Außerdem soll mehr getan werden, damit die Lebensqualität auf dem Land den Vergleich mit der Stadt nicht zu scheuen braucht.

Im Bereich Landwirtschaft soll die Hard- und Software so optimiert werden, dass intelligente Steuerungen gewinnbringend weiter ausgebaut werden können.

Mit dem soeben vom Haushaltsauschuss beschlossenem Landwirtschaftshaushalt für 2018 stellt der Bund insgesamt etwa 100 Mio. Euro für die ländliche Entwicklung zur Verfügung. Ulrich Freese, MdB aus dem überwiegend von ländlichen Räumen geprägten Brandenburg erklärt: „Das ist eine gute Grundlage, um die Lebensqualität in ländlichen Regionen zu verbessern. Sie sollen für die Zukunft gut ausgerüstet sein und gleichwertige Lebensverhältnisse zur Stadt bieten können.“ Bisher konnten bereits über 1.100 Projekte auf den Weg gebracht werden. Der Abgeordnete sieht in den Bun­desmitteln eine Chance für die ländlichen Räume, Lösungen zu finden für unser Leben, Lernen, Arbeiten und Zusammenleben von morgen.

„Eine gute und gesunde Ernährung für alle Bevölkerungsschichten und jedes Alter ist mir und meiner Partei ein besonderes Anliegen“, betonte Ulrich Freese. „Mein besonderer Einsatz galt dabei dem Fortbestand des Kinderernährungsinstitutes, das jetzt in Karlsruhe an eines der vier Bundesinstitute angegliedert ist und dieses Jahr die Arbeit aufnimmt.“

Durch das neu gegründete Qualitätszentrum für Ernährung in Kita und Schule (NQZ) sollen außerdem die Schulvernetzungsstellen der Länder weiter unterstützt werden, um die Qualität der Kita- und Schulverpflegung kontinuierlich zu verbessern.

Alles in allem soll mit dem neu eingerichteten Bundeszentrum für Ernährung (BZfE) eine Neuordnung in Sachen Ernährungskommunikation gelingen. Im BZfE sind die Aktivitäten zur Verbesserung der Ernährungsbildung aller Altersklassen gebündelt. Der SPD lagen dabei besonders Menschen, die von Armut betroffen sind, am Herzen. „Im parlamentarischen Verfahren konnten wir durchsetzen, dass es für 1,5 Mio. „Tafelbesucher“ (Kinder und Erwachsene) in allen 16 Bundesländern das Modellprojekt „Mit den Tafeln tafeln – Learning by Doing“ geben wird, das zum Ziel hat, Ernährungsempfehlungen mit dem eigenen Essverhalten in Zusammenhang zu bringen und lebenspraktisch umzusetzen“, so MdB Freese.

„Eine besondere Herausforderung wird die Digitalisierung der Landwirtschaft werden“, schätzte der Abgeordnete Freese ein. Im Bun­deshaushalt 2018 stehen Mittel in Höhe von über 33 Mio. Euro zur Verfügung für eine digitale Plattform und ein digitales Kompe­tenzzentrum. „Damit ist ein Anfang gemacht, für ein ‚Upgrade‘ in der Landwirtschaft insgesamt – es können notwendige Modernisierungsschritte für die Zukunftsfähigkeit des Agrarsektors angegangen werden“ sagte der SPD-Abgeordnete. „Es ist vernünftig, wenn der Bund das in die Hand nimmt und nicht allein dem freien Markt überlässt.“

Cottbus gerade jetzt!
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Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hält die Festrede zu 25 Jahre Tolerantes Brandenburg in der Alten Chemiefabrik Cottbus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte heute Cottbus. Nach Gesprächen mit Bürgern, Stadtverordneten, Lehrern und Polizisten nahm er am Abend an den Feierlichkeiten zu ’20 Jahre Tolerantes Brandenburg‘ teil. Dort sagte er in seiner Rede:

„Cottbus gerade jetzt! Gerade jetzt will ich hier sein! (…) Cottbus ist 2018 genau der richtige Ort, um 20 Jahre „Tolerantes Brandenburg“ Revue passieren zu lassen und sehr deutlich zu sagen, zu zeigen: Wir machen weiter! Das tolerante Brandenburg lassen wir uns nicht zerstören.“

Seine Rede beendete Frank-Walter Steinmeier mit den Worten:

„Ich möchte meine Rede mit den Worten einer außergewöhnlichen Frau beenden: Mevlüde Genç verlor am 29. Mai 1993 beim Brandanschlag von Solingen zwei Töchter, zwei Enkelkinder und eine Nichte. Vor dem traurigen 25. Todestag war sie mit ihrem Mann bei mir. Der Schmerz wird nie vergehen“ sagte sie. In den Nächten habe ich geweint, viel geweint, aber nicht an den Tagen. Ich wollte nicht, dass unsere Kinder die Tränen sehen und Hass in ihren Herzen wächst. Hass zerstört alles. Wir können nur als Geschwister leben – Deutsche und Türken, Christen und Muslime. Ich werde nicht aufhören, an Versöhnung zu glauben. Diese Kraft wünsche ich uns allen!“

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25 Jahre LWG in Cottbus
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Die Geschäftsführer der LWG Marten Eger und Reinhard Beer nehmen die Glückwünsche von Uli Freese entgegen
Eines der Wahrzeichen von Sachsendorf: Der 1896/97 erbaute Wasserturm

Heute feierte die LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG ihr 25-jähriges Jubiläum im und am Wasserturm in Cottbus-Sachsendorf. Mit einem Team von rund 170 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist sie das führende Unternehmen in der Lausitz, wenn es um Wasser und Abwasser geht.

Als ehemaliger Bezirksleiter der IGBCE erinnere ich mich sehr wohl ob den vielfältigen Diskussionen bezüglich der strukturellen Entwicklung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in der Region. Ich bin froh, dass es gelungen ist ein über die Stadtgrenzen hinaus wirkendes Unternehmen LWG auf den Weg gebracht bekommen zu haben, welches seine Kompetenz den 100.000 Bürgerinnen und Bürgern in Cottbus und weiteren 40.000 in Landkreis Spree-Neiße und darüber hinaus zu Teil werden lässt.

Weiterhin eine gute Zukunft, und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (insbesondere denen, die immer noch in der IGBCE gewerkschaftlich organisiert sind) eine tolle Feier heute Abend!

Gelebtes Miteinander in der Bauhausschule
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Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese nahm sich viel Zeit für die Fragen der Schülerinnen und Schüler

Versprechen gehalten: Heute habe ich mit Steaks und Würstchen die Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Klassen der Bauhausschule Cottbus besucht. Das Angebot zu diesem netten Grillnachmittag und einer ausführlichen Diskussionsrunde entstand vor einigen Wochen beim Besuch von Schülerinnen und Schülern bei mir im Deutschen Bundestag. Wie immer war in Berlin die Zeit für Fragen und Antworten zu kurz. Viele Fragen mussten unbeantwortet bleiben.

Ein sehr interessanter Rundgang durch das Schulgebäude der Bauhaus-Schule, organisiert von den Schülern selbt

Bei herrlichem Wetter wurde deshalb heute auf dem Schulhof gegrillt und gemeinsam über politischen Fragen diskutiert, die junge Menschen so an einen Bundestagsabgeordneten haben. Mir hat diese Fragerunde verdammt viel Spaß gemacht.
Auch war ich von den musikalischen Vorführungen aus dem Jubiläumsprogramm „20 Jahre Bauhausschule“ begeistert, die extra für mich heute noch einmal aufgeführt wurden.

Über die Arbeit der Schule und die vielfältigen spezifischen Bedürfnisse und Angebote konnte ich mich bei einem ausführlichen Rundgang durch das Schulgebäude überzeugen. Ich bedanke mich bei den engagierten Schülern für die tollen Eindrücke die sie mir vermittelt haben. Vielen Dank auch an Schulleiterin Frau Schulz und ihr klasse Team.

Der Nachmittag hat mir heute gezeigt: „DAS IST COTTBUS“. Das ist gelebtes Miteinander von jungen Menschen mit und ohne Handicap. Davon brauchen wir mehr!

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Bergleute zu Gast im Lausitzer Revier
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Am Dienstag besuchte eine Gruppe von Bergleuten aus Ibbenbüren meinen Wahlkreis, um sich über das Lausitzer Revier zu informieren, mein Spremberger Bürgerbüro hatte dazu eine Tour durchs Lausitzer Revier zusammengestellt. Besichtigung des Tagebaus Welzow-Süd in Zusammenarbeit mit Excursio, Führung durch das Kraftwerk Schwarze Pumpe und auch die Umsiedlung von Bergbaubetroffenen am Beispiel von Alt-und Neu Haidemühl standen auf dem Programm.
Die Bergleute aus Ibbenbüren, die aus dem Steinkohlebergbau kommenund bis zu 1500m tief Untertage gearbeitet haben zeigten sich tief beeindruckt von den Dimensionen der Tagebaue und der Energieerzeugung in Schwarze Pumpe.

Da der Steinkohlebergbau in ihrem Revier Ende 2018 eingestellt wird kennen sie die Probleme des Strukturwandels und zeigten großes Verständnis für die Situation in der Lausitz.
Beim Abendessen in Raddusch haben wir einen tiefgründigen Gedankenaustausch führen können.
„Das war nicht das erste Mal und letzte Mal, dass wir in der Lausitz waren. Schon 1992 waren wir hier und haben gemeinsam mit euch demonstriert. Wir kommen auch wieder, um euch zu unterstützen.“ sagte einer der Kollegen aus Ibbenbüren zum Abschied.

Gespräch über die aktuelle Situation im Bahnwerk Cottbus
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Wie nach dem letzten Treffen bei der Betriebsversammlung im Cottbuser Bahnwerk im Dezember 2017 angekündigt, wurden die Gespräche zur Zukunft des Bahnwerkes Cottbus fortgeführt.
Heute traf ich dazu gemeinsam mit der Cottbuser Landtagsabgeordneten Kerstin Kircheis den Betriebsratsvorsitzenden Andreas Lehmann, seinen Stellvertreter Frank Newiger sowie den Vorsitzenden der EVG Brandenburg, Sebastian Rüter.
 
Kerstin Kircheis und ich wurden bei diesem Gespräch auf den aktuellen Sachstand zum FZI Werk Cottbus gebracht. Dabei wurde relativ klar: Es ist gut, dass es keine negative Standortentscheidung gegeben hat. Negativ ist aber, dass es keine konzeptionelle Unterfütterung des Ziels gibt, den Standort in der jetzigen Größe zu erhalten.
 
Unser Ziel war, ist und bleibt es, den Bahnstandort mit dem Werk Cottbus in seiner jetzigen Größe zu erhalten.
Dafür werden wir weiter arbeiten!