Der BTU-SmartCampus kommt
(Archiv-Foto: Die Forschungs- und Materialprüfanstalt der BTU Cottbus (FMPA) mit Photovoltaik)

Die Lausitzer Rundschau berichtet heute unter dem Titel „Uni-Standort Cottbus soll Smart-Campus werden“ über die Konzeptstudie für den Umbau des BTU-Zentralcampus in einen klimaneutralen Smart-Campus, die am vergangenen Freitag präsentiert wurde. Ich habe an der Veranstaltung teilgenommen.

Für den Lausitzer Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese (SPD) ist das Projekt „Energieversorgung für das Zeitalter der Erneuerbaren“. Aus seiner Sicht ist jetzt das Wissenschaftsministerium in Potsdam am Zuge einzuordnen, ob dies eine zu realisierende Idee für Cottbus sei.

Mehr auf www.lr-online.de (Bezahlartikel)

Symposium zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit

In diesem Jahr jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 30. Mal. Es war der Mut der Bürger*innen, der zur erfolgreichen friedlichen Revolution von 1989 und dem Ende der SED-Herrschaft führte. Mit der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990 wurden die Grundlagen für die deutsche Wiedervereinigung als Teil eines geeinten Europas gelegt – ein Prozess, der bis heute andauert.

Die Transformations- und Umgestaltungsprozesse von einer Diktatur in eine Demokratie forderten von den Menschen große Umstellungen und Anpassungen und führten zu vielfach gebrochenen (Erwerbs)biographien. Über eine Blaupause für eine Situation mit derart komplizierten Prozessen verfügte damals niemand. Umso größer ist unser Respekt vor den Leistungen der ostdeutschen Bürgerinnen und den Gestalterinnen der Einheit.

Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet am 1. Oktober 2020 in der Zeit von 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr ein öffentliches Symposium mit Zeitzeug*innen zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit. Aufgrund der Corona-Maßnahmen wird das Symposium in einem Livestream übertragen. Wir werden unter anderem mit Iris Gleicke, Markus Meckel, Renate Schmidt und Wolfgang Thierse über 30 Jahre Deutsche Einheit und die Rolle der SPD auf dem Weg dorthin diskutieren.

Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier:

Einladung-30Jahre-Deutsche-Einheit

Besuch bundesgeförderter Migrations-Beratungsangebote
Das Team des Jugendmigrationsdienstes im Austausch mit Uli Freese
Das Team des Jugendmigrationsdienstes im Austausch mit Uli Freese

Heute habe ich auf Einladung durch die Einrichtungsleiterinnen die Beratungsangebote Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) der AWO Regionalverband Brandenburg Süd e.V. und den Jugendmigrationsdienst (JMD) der Diakonisches Werk Niederlausitz gGmbH in der Cottbuser Straße der Jugend besucht. Beide Angebote sind Bestandteile des Integrationsangebotes des Bundes und anerkannte Anlauf- und Beratungsstellen für Menschen mit Migrationshintergrund.

Ziel des heutigen Besuches im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages der JMD und der MBE war ein Austausch zwischen Beraterinnen und Beratern vor Ort und der Bundespolitik.

Ich bedanke mich bei Frau Reichwald (JMD) und Frau Schmidt (MBE) und ihren Teams für den Einblick in die tägliche Arbeit und die daraus resultierenden Herausforderungen aber auch die offen angesprochenen Probleme und dringende Wünsche an die Politik.

Die beiden Beratungsprogramme werden aus dem Bundeshaushalt über das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bzw. über das Bundesinnenministerium gefördert. 

Jährlich werden beide Angebote von jeweils rund 700 bis 800 Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund in Anspruch genommen. Im Bereich des JMD im Alter von 12 bis 27 Jahren, beim MBE von Erwachsenen. Außerdem bietet der JMD der Diakonie mit dem „Respekt Coach“ auch noch ein Projekt welches Respekt, Toleranz und den Abbau von Vorurteilen an Schulen fördern soll und somit präventiv gegen Extremismus jedweder Form eintreten. Mitarbeiterin Frau Schütze ist dabei an der Gutenberg Oberschule in Forst/L. und der Paul-Werner-Oberschule in Cottbus im Einsatz. Schülerinnen und Schüler erfahren dabei den Wert einer vielfältigen Gesellschaft und erweitern ihren Blickwinkel um unterschiedliche Weltanschauungen und Lebensweisen besser verstehen zu können. Das Projekt soll dadurch den Zusammenhalt in der Schule stärken.

Das Team der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer erläutert die tägliche Arbeit im Gespräch mit Uli Freese
Das Team der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer erläutert die tägliche Arbeit der Standorte Cottbus und Forst/L. im Gespräch mit Uli Freese

Ein halbes Jahrhundert Mitglied der SPD
30 Jahre SPD Spremberg am 19. September 2020: Ehrung von Ulrich Freese (m.) für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD durch Dr. Dietmar Woidke (r.) und Peter Wolf (l.)

Im Juni 1970 bin ich in Herten (Nordrhein-Westfalen) wegen Ministerpräsident Heinz Kühn und Bundeskanzler Willy Brandt Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands geworden.

Am Wochenende, 50 Jahre später, wurde ich in meiner heutigen Heimat Spremberg in der Lausitz vom Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke für ein halbes Jahrhundert Mitgliedschaft in der SPD geehrt.

50 abwechslungsreiche Jahre – mit allen Höhen und Tiefen der Sozialdemokratie – aber auch großen durch die SPD vorangebrachten Änderungen im Land lassen mich zurückblicken auf meine Stationen: Ortsvereinsvorsitzender und Stadtverordneter im Ruhrgebiet, Unterbezirksvorsitzender sowie Kreis-, Land- und Bundestagsabgeordneter sowie Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses in Brandenburg. Wenn man mit Herz und Verstand bei der Sache ist, übersteht man auch schwierige Situationen.

Ich bedanke mich beim Ortsverein Spremberg und Peter Wolf für die schöne Veranstaltung am Wochenende.

Plenum1
Moria: Persönliche Erklärung zu namentlichen Abstimmungen
Heute Mittag debattierte der Deutsche Bundestag über die Konsequenzen nach dem Brand des überfüllten Flüchtlingslagers in Moria. Wir Abgeordneten stimmten dabei über zwei Anträge der Opposition namentlich ab. Hierzu habe ich zu meiner Abstimmungsentscheidung folgende persönliche Erklärung abgegeben:

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Ulrich Freese zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP ZP 18, Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Konsequenzen aus dem Brand in Moria ziehen – Lager auf den griechischen Inseln auflösen und Geflüchtete in Deutschland aufnehmen“, Drucksachen 19/22264, 19/22579 und ZP 25, Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Nach dem Brand von Moria – Für schnelle Nothilfe und einen menschenrechtsbasierten Neustart der europäischen Flüchtlingspolitik“, Drucksache 19/22679 am 18.09.2020

Die Zustände auf Lesbos und den anderen griechischen Inseln sind bereits seit langem katastrophal und unerträglich. Durch die verheerenden Brände im Flüchtlingscamp Moria hat sich die Lage nochmals massiv verschlechtert. Rund 13.000 Menschen haben nun auch noch ihr letztes Dach über dem Kopf verloren. Frauen, Männer und Kinder leben buchstäblich auf der Straße. Es handelt sich um eine humanitäre Katastrophe. Die schrecklichen Bilder und Schicksale der Menschen dort lassen selbstverständlich niemanden aus der SPD-Bundestagsfraktion kalt. In dieser unmittelbaren Not ist schnelles Handeln gefordert. Jetzt kommt es zunächst darauf an, den schutzbedürftigen Menschen vor Ort in enger Kooperation mit der griechischen Regierung sofort zu helfen, um diese menschenunwürdige Situation zu entschärfen. Die Menschen dort brauchen jetzt eine Unterkunft, grundlegende Verpflegung und medizinische Versorgung.

Wir helfen! Deutschland leistet umfangreiche Unterstützung. Bereits in der Nacht zum 11. September 2020 haben wir einen ersten THW-Konvoi auf den Weg nach Griechenland geschickt. Weitere sind gefolgt bzw. in Vorbereitung. Auch das DRK hilft bei den kurzfristigen Lieferungen von Sachmitteln. Zu unserer umfangreichen humanitären Hilfe vor Ort zählen etwa 1028 Zelte, 7000 Schlafsäcke, 1400 Feldbetten, 22 Sanitärcontainer, Decken und Schlafunterlagen. Es geht hier aber nicht um Zahlen, es geht um Menschen. Die Zustände in Griechenland müssen sich zwingend verbessern. Wir lassen nicht nach, bis wir menschen-würdige Bedingungen erreicht haben, die mit europäischem Recht und unseren Werten vereinbar sind. (mehr …)

Wir entlasten die Kommunen!

Städte und Gemeinden müssen ihre Aufgaben auch in Zukunft stemmen können – damit das Leben vor Ort auch wirklich funktioniert. Doch allein in diesem Jahr haben die Kommunen wegen der Corona-Krise rund 12 Milliarden Euro weniger Gewerbesteuer eingenommen. Diese Einbußen wollen wir (gemeinsam mit den Ländern) ausgleichen. Damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt, gute Arbeit und hohe Lebensqualität gesichert ist.

Zusätzlich übernimmt der Bund auf unser Drängen hin einen höheren Anteil bei den Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung. Sie belasten Kommunen gerade in Ballungsgebieten. Das sind nochmal 4 Milliarden Euro – dauerhaft, jedes Jahr. Das haben wir heute im Bundestag beschlossen.

Und: Im Gegensatz zu CDU/CSU wollen wir die Kommunen auch von ihren Altschulden entlasten, denn Kaputtsparen ist langfristig teuer. Wir bleiben dran!

Mehr dazu auch hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw38-de-grundgesetzaenderung-707876

Standort Cottbus wird Europas modernstes Bahnwerk
Uli Freese im Gespräch mit Vizekanzler Olaf Scholz im Cottbuser Bahnwerk

„Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich auch endlich Taten sehen!“. Dieses Zitat frei nach Goethe könnte den heutigen Tag nicht besser umschreiben.

Mit großer Öffentlichkeit und unter Anwesenheit des Vizekanzlers und Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD), des Verkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) und der Ministerpräsidenten Brandenburgs und Sachsens, Dr. Diemtar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) wurden heute im Cottbuser Instandhaltungswerk der Deutschen Bahn auf Einladung des für Infrastruktur zuständigen Vorstandsmitglieds der Bahn AG, Roland Pofalla, die Zukunftspläne für den Bahnstandort vorgestellt.

Die Zielsetzung der Bahn AG für Cottbus ist klar: Hier in der Lausitz soll das modernste, effizientesteste und umweltfreundlichste schwere Instandhaltungswerk Europas errichtet werden.

Andreas Lehmann (Betriebsrats-Vorsitzender im Cottbuser Werk) und Uli Freese vor der schematischen Darstellung des neuen Werkes

Künftig werden in Cottbus ICE und andere Triebzüge überholt und überarbeitet, hinzukommen Lagergebäude, ein modernes Verwaltungs- und Technologizentrum und es wird eine neue Halle für Wartung und Revision von zukunftsfähigen Hybrid-Lokomotiven geben. Bis 2026 werden allein 1.100 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie 100 Ausbildungsplätze entstehen. Alles gut bezahlte Industriearbeitsplätze. (mehr …)

Wir verlängern das Kurzarbeitergeld von 12 auf 24 Monate
Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz! Die Kurzarbeit hilft Beschäftigten und Unternehmen – und sie hilft dabei, unsere Wirtschaft nach der Pandemie schnell wieder in Schwung bringen zu können.
„Aber die Krise ist ab 1. Januar nicht vorbei“, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. „Deshalb brauchen wir die Verlängerung.“
Heute im Bundeskabinett auf den Weg gebracht: Wir verlängern das Kurzarbeitergeld von 12 auf 24 Monate. Außerdem erhöht es sich weiterhin ab dem vierten Monat auf 70 Prozent und ab dem siebten Monat auf 80 Prozent. Für Berufstätige mit Kindern sind es je sieben Prozent mehr.
PM: „Großartig! 3 Millionen Euro für Schul- und Sportzentrum Forst“

Nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm wird zu ca. 75% vom Bund gefördert

„Das sind großartige Nachrichten für Forst (Lausitz)“, so der für den Wahlkreis Spree-Neiße zuständige SPD-Bundestags­abgeordnete und Haushaltspolitiker Ulrich Freese. Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat heute die Förderung von einem Schul- und Sportzentrum am Wasserturm in Forst (Lausitz) mit bis zu 3 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund ca. 75 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 4.020.000 Euro.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projekt­vorschläge eingegangen. Damit war das Programm stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch in Forst.

Nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm

Dazu Haushaltsausschuss-Mitglied Ulrich Freese: „Im August 2018 wurde der Antrag gestellt, und dann auf meinen Hinweis jetzt noch einmal untersetzt. Deshalb freue ich mich sehr, dass ich diesen Zuschuss für die nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm in Forst (Lausitz) erfolgreich an Land ziehen konnte. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es und als Große Koalition und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Das es nun mit dem Zuschuss geklappt hat ist ein gutes Zeichen für den Schul- und Breitensport sowie das Behindertensport in der Gemeinde Forst und alle die sich darin haupt- und ehrenamtlich engagieren.“

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de). (mehr …)

PM: „Gutes Signal: Rund 3.1 Millionen Euro für Burger Mehrzweckhalle“

Bund übernimmt knapp die Hälfte der Kosten für die neue, moderne Zweifeldhalle

Archiv-Foto: Ulrich Freese im Gespräch mit dem neuen Burger Bürgermeister Hans-Jürgen Dreger (September 2020)
Archiv-Foto: Ulrich Freese im Gespräch mit dem neuen Burger Bürgermeister Hans-Jürgen Dreger (September 2020)

„Gutes Signal für Burg (Spreewald)“, so der für den Wahlkreis Spree-Neiße zuständige SPD-Bundestags­abgeordnete und Haushaltspolitiker Ulrich Freese. Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat heute die Förderung von einer Zweifeldhalle in Burg (Spreewald) mit bis zu 3.119.094 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund ca. 49 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 6.301.200 Euro.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projekt­vorschläge eingegangen. Damit war das Programm stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch Burg.

Neue, moderne Zweifeldhalle in Burg

Dazu Haushaltsausschuss-Mitglied Ulrich Freese: „Der Zuschuss ist ein gutes Signal, um in Burg die erforderliche Mehrzweckhalle bauen zu können. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es und als Große Koalition und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungs- und Neubauvorhaben nicht alleine lassen. Der Zuschuss ist ein gutes Signal für alle, die sich in Burg für dieses Projekt engagiert haben.“

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de).

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