Herzlichen Dank, aber es gibt noch viel zu tun!

Heute beginnt offiziell mit der konstituierenden Sitzung die 20. Wahlperiode, und damit endet meine Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag.

Ich bin dankbar, dass ich in den entscheidenden Jahren für die Entwicklung der Lausitz an maßgeblicher Stelle im Wirtschafts- und Energieausschuss und als ständiger Vertreter im Haushaltsausschuss die Rahmenbedingungen für einen gelingenden Strukturwandel der Lausitz mitgestalten durfte und konnte.

Ich danke allen, die mich auf meinem langen politischen Weg mit 1970 gefördert, unterstützt und beraten haben. Der Erfolg ist – wie die Niederlage – immer nicht nur die Sache einer Person.

Wer glaubt, ich melde mich ab, der wird sich wundern. Es gibt noch viel zu tun! Auch der Kreistag von Spree-Neiße, dessen Mitglied ich bin, ist ein wichtiger Gestaltungsfaktor für einen gelingenden Strukturwandel und eine gute Entwicklung unserer Region.

Allen, die mich mögen oder auch nicht mögen, nun als Bundestagsabgeordneter ein letztes Glückauf!

Auf Wiedersehen in Brandenburg Aktuell
Heute Vormittag besuchte mich ein Kamerateam des rbb in meinem Cottbuser Wahlkreisbüro. Ich habe mich mit Redakteur Sebastian Schiller über die acht spannenden Jahre im Deutschen Bundestag – und die kommende Zeit danach – unterhalten. In den Fernsehbeitrag von „Brandenburg Aktuell“ am Abend haben es davon leider nur wenige Sekunden geschafft, dafür aber auch einige andere Brandenburger Kolleginnen und Kollegen, die wie ich zum Ende der Legislatur ausscheiden werden.
Den TV-Beitrag gibt es hier: Webseite des rbb
Anekdote am Rande: Sebastian Schiller war einer der ersten Journalisten, der mich in meiner ersten Legislatur im Februar 2014 in Berlin besuchte und damals einen Tag für eine Radio-Reportage begleitete. So schließt sich der Kreis…
Direktmandat in Cottbus & Spree-Neiße für Maja Wallstein
Herzlichen Glückwunsch an Maja Wallstein zum Sieg des Direktmandats im Wahlkreis Cottbus & Spree-Neiße. Danke an alle Wählerinnen und Wähler für Ihr Vertrauen in die Sozialdemokratie und unsere Kandidatin Maja.
 
Gestern Abend durfte ich gemeinsam mit dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden aus Cottbus, Gunnar Kurth, und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Erik Stohn, bei der Wahlparty im Planetarium Cottbus Maja als einer der Ersten gratulieren.
 
Meine Glückwünsche gehen auch an alle zukünftigen alten und neuen Abgeordneten aus Brandenburg, die alle weiteren neun Direktmandate im Land gewonnen haben.
 
 
Bitte gehen Sie am 26.09. wählen!

Wählen gehen! Morgen zur Bundestagswahl Ihre Erststimme für Maja Wallstein, damit die Lausitz durch eine gute und demokratische Abgeordnete vertreten ist, und der Ruf unserer Lausitz ein guter bleibt!

Ihr Zweitstimme ist die Kanzlerstimme, damit Olaf Scholz auch Kanzler wird, wie es viele Bürgerinnen und Bürger wollen.
Interview zum Strukturwandel mit ERR aus Estland

Heute habe ich einem Kamerateam des Estnischen Rundfunk ERR ein Interview zum Strukturwandel in der Lausitz gegeben. Epp Ehand und ihr Kollege sind im Vorfeld der Bundestagswahl vier Tage in Deutschland unterwegs um über die Wahlen zu berichten. Das Thema Strukturwandel führte sie zu uns in die Lausitz, da auch Estland ähnliche Regionen wie die Lausitz mit ähnlichen Herausforderungen hat.

Interview am Großräschener See mit ERR TV

Der Großräschener See (früher Ilsesee), der aus der Flutung des Restlochs des Tagebaus Meuro entstand, gab eine perfekte Kulisse für dieses Interview, ist er doch ein gutes Beispiel für die Gestaltung ehemaliger Bergbaulandschaften.

Scholz macht in Cottbus klar: Mit ihm kein Kohleausstieg 2030
Heute habe ich in der Cottbuser Stadthalle an der Funktionärskonferenz des IG BCE Bezirk Cottbus teilgenommen. Neben dem Vorsitzenden der IG BCE, Michael Vassiliadis war auch Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu Gast in Cottbus. Zur Veranstaltung eingeladen waren Betriebsrät*innen, Jugend- und Auszubildendenvertreter*innen und Vertrauensleute der IG BCE.
Scholz machte heute in Cottbus klar, dass der Kohleausstieg wie geplant stattfinden soll, und nicht bereits 2030. Gleichzeitig forderte er aber auch den Ausbau erneuerbarer Energien.
Die Grundrente startet
Wir finden: Wenn Ihr Euer Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt habt, verdient Ihr keine Almosen, sondern Anerkennung. Genau dafür haben wir die Grundrente eingeführt. Für einen spürbaren Zuschlag auf Eure Rente. Und nach Einschätzung der Deutschen Rentenversicherung geht es noch in diesem Monat los: Die ersten Bescheide werden verschickt. Die Grundrente kommt.
Für diesen sozialpolitischen Meilenstein haben wir lange gekämpft – auch gegen viel Widerstand der wirtschaftslobbygetriebenen Unionsfraktion. Aber unser Einsatz hat sich gelohnt. Denn die Grundrente macht einen Unterschied für rund 1,3 Millionen Menschen! Vor allem Frauen und Menschen in Ostdeutschland werden davon profitieren. Denn Lebensleistung verdient Respekt.
Wichtig war uns: Niemand muss einen Antrag stellen. Die Grundrente wird automatisch ausgezahlt, ohne aufwendige Bedürftigkeitsprüfung.
Müsst Ihr Euch sorgen, wenn Ihr als Anspruchsberechtigte noch keinen Bescheid bekommen habt? Nein! Aus organisatorischen Gründen können schlicht nicht alle Bescheide auf einmal verschickt werden, weshalb die Umsetzung schrittweise abläuft.
Wichtig dabei: Die Auszahlungen erfolgen für alle rückwirkend zum 1.1.2021
#SPDbthörtzu: Auch im dritten Jahr macht die Infotour Station in meinem Wahlkreis

„Gekommen, um zu hören!“ war auch in diesem Jahr wieder das Motto der Infotour der SPD-Fraktion im Bundestag.

Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Saskia Esken waren wir in der Nähe des Wochenmarktes in Cottbus-Sachsendorf und am Gubener Dreieck zu Gast. Auch in diesem Jahr wieder mit musikalischer Untermalung des Spremberger Sängers Benny Sweetmilk.

Die Bilanz-Broschüre zu den Erfolgen und umgesetzten Vorhaben der SPD-Fraktion in dieser Legislaturperiode war bei den Bürgerinnen und Bürgern sehr begehrt. Viele von ihnen waren dann doch erstaunt, welch eine Große Anzahl umgesetzt und auf den Weg gebracht wurden, die es ohne die SPD als Partner in der Großen Koalition so nie gegeben hätte.

Ich bedanke mich für die zahlreichen Gespräche auch zu den Bereichen Rente, Rentenbesteuerung, Strukturwandel, Klimaschutz und neben mancher Kritik auch für das ein oder andere Lob. Auch Saskia hat sicher aus meinem Wahlkreis und vom direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ein paar wichtige Eindrücke mit zurück nach Berlin genommen.